AstroGlobe GmbH - Ihr Spezialist für Astrologie Software - Geburtshoroskop Partnerhoroskop Tageshoroskop - Horoskope zu vielen weiteren Themen

 Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninfo (AGB)

DruckenFenster schließen
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen


  • AGB und Kundeninformationen
        (Betrifft z.B. AstroStar Box Version mit CD-ROM)
  • AGB und Kundeninformationen über den Verkauf von Software in digitaler Form
        (Betrifft z.B. AstroStar Download Versionen)


    AGB und Kundeninformationen

    (Betrifft z.B. AstroStar Box Version mit CD-ROM)


    Inhaltsverzeichnis

    1. Geltungsbereich
    2. Vertragsschluss
    3. Widerrufsrecht
    4. Preise und Zahlungsbedingungen
    5. Liefer- und Versandbedingungen
    6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
    7. Eigentumsvorbehalt
    8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
    9. Anwendbares Recht
    10. Gerichtsstand
    11. Informationen zur Online-Streitbeilegung


    1) Geltungsbereich

    1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der AstroGlobe
    GmbH (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren,
    die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer
    hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
    Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
    sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

    1.2 Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend,
    sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

    1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
    zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
    selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
    dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
    Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
    gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

    1.4 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen
    Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer
    unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte,
    bereitgestellt werden.


    2) Vertragsschluss

    2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen
    keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

    2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte
    Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten
    Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess
    durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein
    rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen
    Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax oder per E-Mail
    gegenüber dem Verkäufer abgeben.

    2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
    Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
    Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware
    beim Kunden maßgeblich ist, oder

  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

    Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
    Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist
    zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch
    den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die
    Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb
    vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass
    der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

    2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird
    der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner
    Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
    zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung
    jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

    2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des
    Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf
    dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel
    zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des
    Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine
    Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über
    die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang
    abschließenden Button anklickt.

    2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

    2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
    automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
    zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
    Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
    Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
    vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten
    versandten E-Mails zugestellt werden können.


    3) Widerrufsrecht

    3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

    3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
    des Verkäufers.

    3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des
    Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren
    alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb
    der Europäischen Union liegen.


    4) Preise und Zahlungsbedingungen

    4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,
    handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche
    Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
    Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

    4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
    weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu
    tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
    Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder
    einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf
    die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land
    außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land
    außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

    4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des
    Verkäufers mitgeteilt.

    4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
    Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
    haben.

    4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
    Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
    S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter
    Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
    https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde
    nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen
    ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
    https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

    4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die
    Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb
    von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts
    anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf
    nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei
    Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der
    Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine
    entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.


    5) Liefer- und Versandbedingungen

    5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden
    angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der
    Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift
    maßgeblich.

    5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da
    eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
    erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam
    ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht
    zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen
    Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine
    angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

    5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

    5.4 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt
    überlassen:

  • per Download
  • per E-Mail


    6) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

    6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts
    anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das
    nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen
    Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen.

    6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte
    außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer
    Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

    6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde
    die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine
    Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt
    vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige
    Erlaubnis nicht statt.


    7) Eigentumsvorbehalt

    Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
    geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.


    8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

    8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen
    Mängelhaftung.

    8.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden
    bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.
    Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine
    gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.


    9) Anwendbares Recht

    9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
    Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
    Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
    Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
    seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

    9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
    Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
    Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
    Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.


    10) Gerichtsstand

    Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
    öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik
    Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
    der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des
    Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers
    ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der
    Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
    des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen
    jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.


    11) Informationen zur Online-Streitbeilegung

    11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

    Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

    11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

     
     
     

    AGB und Kundeninformationen
    über den Verkauf von Software in digitaler Form


    (Betrifft z.B. AstroStar Download Versionen)


    Inhaltsverzeichnis

    1. Geltungsbereich
    2. Vertragsgegenstand
    3. Vertragsschluss
    4. Widerrufsrecht
    5. Vergütung
    6. Lieferung der Software
    7. Einräumung von Nutzungsrechten
    8. Mitwirkungsobliegenheiten des Lizenznehmers
    9. Mängelhaftung
    10. Anwendbares Recht
    11. Gerichtsstand
    12. Informationen zur Online-Streitbeilegung


    1) Geltungsbereich

    1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der AstroGlobe
    GmbH (nachfolgend "Lizenzgeber"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder
    Unternehmer (nachfolgend "Lizenznehmer") mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom
    Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten Software-Produkte (nachfolgend
    "Software") abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des
    Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

    1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
    zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
    selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder
    eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
    Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


    2) Vertragsgegenstand

    2.1 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen
    Software an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in
    diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.

    2.2 Der Lizenznehmer erwirbt kein geistiges Eigentum an der Software. Der Quellcode
    (Source Code) der Software ist nicht Teil der überlassenen Software.

    2.3 Für die Beschaffenheit der vom Lizenzgeber überlassenen Software ist die jeweilige
    Produktbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers maßgeblich. Eine darüber
    hinausgehende Beschaffenheit der Software schuldet der Lizenzgeber nicht.

    2.4 Die Installation ist nicht Vertragsbestandteil. Insoweit verweist der Lizenzgeber auf
    die Installationsanleitung. Dies gilt insbesondere auch für die Hard- und
    Softwareumgebung in der die Software eingesetzt wird.

    2.5 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Lizenzgebers nichts anderes ergibt,
    erhält der Lizenznehmer keine zusätzlichen Support-Leistungen wie etwa
    Aktualisierungen der erworbenen Software-Version (Updates) oder individuellen
    Anwendungs-Support durch den Lizenzgeber.


    3) Vertragsschluss

    3.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers beschriebenen Software-Produkte stellen keine
    verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
    verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.

    3.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers
    integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er
    die ausgewählte Software in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen
    Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden
    Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
    enthaltene Software ab.

    3.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen
    annehmen,

  • indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
    Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
    Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder

  • indem er dem Lizenznehmer die bestellte Software überlässt, wobei insoweit der
    Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder

  • indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung
    auffordert.

    Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
    Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt
    der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an,
    so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht
    mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

    3.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
    Angebots durch den Lizenznehmer zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften
    Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

    3.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers
    wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach
    Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax
    oder Brief) zugeschickt.

    3.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des
    Lizenzgebers kann der Lizenznehmer mögliche Eingabefehler durch aufmerksames
    Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames
    technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die
    Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem
    Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Lizenznehmer im Rahmen des
    elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und
    Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button
    anklickt.

    3.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

    3.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
    automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Lizenznehmer hat sicherzustellen, dass die
    von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter
    dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können.
    Insbesondere hat der Lizenznehmer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen,
    dass alle vom Lizenzgeber versandten E-Mails zugestellt werden können.


    4) Widerrufsrecht

    Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
    Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.


    5) Vergütung

    5.1 Für die Überlassung der Software unter Einräumung der erforderlichen
    Nutzungsrechte erhält der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus
    der jeweiligen Produktbeschreibung ergibt.

    5.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die
    gesetzliche Umsatzsteuer.

    5.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
    weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom
    Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die
    Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
    Wechselkursgebühren).

    5.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die
    im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.

    5.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
    Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
    haben.

    5.6 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
    Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,
    L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
    https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

    5.7 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die
    Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb
    von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts
    anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf
    nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei
    Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der
    Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine
    entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.


    6) Lieferung der Software

    6.1 Der Lizenzgeber bewirkt die Lieferung, indem er dem Lizenznehmer eine digitale
    Kopie der Software zum Download über das Internet zur Verfügung stellt. Hierzu stellt
    der Lizenzgeber dem Lizenznehmer per E-Mail einen Link zur Verfügung, über den der
    Lizenznehmer den Download der digitalen Kopie einleiten und die Speicherung der Kopie
    an einem von ihm gewählten Speicherort vornehmen kann.

    6.2 Für die Einhaltung von etwaigen Lieferterminen ist der Zeitpunkt maßgebend, in
    dem die Software im Netz abrufbar bereitgestellt ist und dies dem Lizenznehmer
    mitgeteilt wird.


    7) Einräumung von Nutzungsrechten

    7.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer ein einfaches, zeitlich unbegrenztes,
    übertragbares Recht ein, die Software in der vereinbarten Hard- und Softwareumgebung abhängig von der jeweiligen Lizenz zu privaten und/oder geschäftlichen Zwecken zu nutzen.

    7.2 Ein Bearbeitungsrecht wird dem Lizenznehmer nicht eingeräumt.

    7.3 Die Vermietung der Software ist nicht zulässig.

    7.4 Dem Lizenznehmer ist es verboten, ggf. vorhandenen Kopierschutz zu entfernen
    und/oder zu verändern.

    7.5 Der Lizenznehmer verpflichtet sich, durch angemessene technische und
    organisatorische Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die bestimmungsgemäße Nutzung
    der Software sichergestellt ist.

    7.6 Der Lizenznehmer ist berechtigt, von der Software eine Kopie zu Sicherungszwecken
    herzustellen. Die einer ordnungsgemäßen Datensicherung dienenden Vervielfältigungen
    der Software sind Teil des bestimmungsgemäßen Gebrauchs.

    7.7 Macht der Lizenznehmer von seinem Recht zur Übertragung der Nutzungsrechte an
    einen Dritten Gebrauch, hat er seine vertraglichen Verpflichtungen dem Dritten
    aufzuerlegen. Mit der Übertragung erlöschen die Nutzungsrechte des Lizenznehmers.
    Alle vorhandenen Kopien der Software sind zu löschen.

    7.8 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der
    Lizenznehmer die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.

    7.9 Verletzt der Lizenznehmer die vereinbarten Nutzungsrechte schwerwiegend, kann
    der Lizenzgeber die Einräumung der Nutzungsrechte an der betroffenen Software
    außerordentlich kündigen. Dies setzt eine erfolglose Abmahnung mit angemessener
    Fristsetzung durch den Lizenzgeber voraus.

    7.10 Im Falle der Kündigung ist der Lizenznehmer verpflichtet, alle vorhandenen Kopien
    der Software zu löschen und dies dem Lizenzgeber auf Verlangen in Textform zu
    bestätigen.

    7.11 Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen bleiben unberührt.


    8) Mitwirkungsobliegenheiten des Lizenznehmers

    8.1 Der Lizenznehmer hat sich über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Software
    zu informieren und trägt das Risiko, ob diese seinen Wünschen und Bedürfnissen
    entspricht. Die Einrichtung einer funktionsfähigen und auch unter Berücksichtigung der
    zusätzlichen Belastung durch die Software ausreichend dimensionierten Hard- und
    Softwareumgebung für die Software liegt in der alleinigen Verantwortung des
    Lizenznehmers.

    8.2 Der Lizenznehmer hat die vom Lizenzgeber für die Installation und den Betrieb der
    Software gegebenen Hinweise zu beachten.

    8.3 Der Lizenzgeber empfiehlt dem Lizenznehmer, angemessene Vorkehrungen für den
    Fall zu treffen, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B.
    durch tägliche Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der
    Datenverarbeitungsergebnisse) und vor Installation der Software eine geeignete
    Sicherung seiner Daten durchzuführen.


    9) Mängelhaftung

    Ist die Software mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.


    10) Anwendbares Recht
    Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
    Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
    Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
    Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
    seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


    11) Gerichtsstand
    Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
    öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik
    Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
    der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des
    Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers
    ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der
    Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
    des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen
    jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.


    12) Informationen zur Online-Streitbeilegung

    12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

    Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

    12.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

     
     
     
    Vertreten durch die IT-Recht Kanzlei
     

  • AstroGlone GmbH - Lise-Meitner-Str. 12 - 79100 Freiburg - Germany - Tel. 0761 / 385 77 0 - Fax. 0761 / 385 77 22

    Kontakt | AGB + Kundeninfo | Datenschutz | Widerruf | Impressum | 20.10.2018 23:03 GMT | 0,0713 Sek | (1092454/0/0/0)